§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Oxavornelex, Schillerstraße 42, 60313 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über Beratungsleistungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Kunde kann über das Kontaktformular oder per E-Mail eine unverbindliche Anfrage an den Anbieter richten.
(3) Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung der anerkannten Grundsätze der Unternehmensberatung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten hinzuzuziehen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung der Beratung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Der Kunde benennt einen fachkundigen Ansprechpartner, der zur Abgabe von Erklärungen befugt ist.
(3) Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich über alle Umstände, die für die Durchführung der Beratung von Bedeutung sein können.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Reisekosten und Auslagen werden gesondert berechnet, soweit nicht anders vereinbart.
§ 6 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 8 Urheberrecht
(1) An allen im Rahmen der Beratung erstellten Unterlagen, Konzepten und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter.
(2) Der Kunde erhält an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für interne Zwecke.
§ 9 Kündigung
(1) Beide Parteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten trotz Abmahnung wiederholt oder schwerwiegend verletzt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026